Die Stadtkasse und die Havag-Hater

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Wäre die Havag ein Zukunftszentrum, hättet ihr sie längst gerettet. Leider ist die Havag kein millionenschweres Prestigeprojekt, sondern nur ein langweiliger ÖPNV, der nicht dazu führen wird, Halle demnächst an die Weltspitze zu katapultieren. Deshalb schweigen die Fraktionen wie der OB, der sonst für jeden populistischen Stunt zu haben ist, im Wesentlichen zu dem Kürzungsfahrplan, der am 14. Dezember (also diesen Sonntag) in Kraft treten soll. Zwar gibt es durchaus berechtigte Kritik an fehlender ÖPNV-Finanzierung, aber die fehlenden 1,3 Millionen Euro will niemand locker machen, um zu verhindern, dass der Westen der Neustadt z.B. noch stärker abgehängt wird.
Das ist natürlich schade. Das Geld, was nicht für die Havag ausgegeben wird, wird in Zeiten neoliberaler Austerität immer auf doppelte Art gegen unsere Klasse in Stellung gebracht: Zum einen sorgt die Schuldenbremse dafür, dass das Geld in Schuldentilgung geht und schlicht nicht genug da ist. Zum anderen aber wird durch Konsolidierungsvorschriften und durch die Orientierung der Politik an der Wirtschaft das vorhandene Geld nicht für Sinnvolles, sondern eben auch für sehr viel Quatsch ausgegeben. Von diesem Quatsch wird sich dann ein Wachstumseffekt erhofft, dank dem man das alles zurückzahlen kann, was aber selbstverständlich nie passiert.
Das ist die Erklärung dafür, dass die Stadt einerseits keine 6.000 Euro für einen Grillplatz, ein paar Tausend Euro für kostenlose Menstruationsprodukte oder Geld für eine nicht ganz so lächerliche Zahl von Schulsozialarbeiter*innen, aber dafür acht Millionen Euro für das Zukunftszentrum locker machen kann. Denn man erhofft sich hier den Aufstieg in die Spitzenklasse, Investitionen, Jobs, Zuzug und Gewerbesteuern. Wie so oft, erweist sich das aber als Trugschluss. Und ob es bei den acht Millionen Euro bleibt, weiß man auch erst am Ende des Baus.
In diesem Sinne kann es nicht nur darum gehen, die Finanzmisere der Stadt zu beklagen. Vielmehr muss auch festgestellt werden, dass die andere Seite neoliberaler Elendsverwaltung das gegen die Arbeiter*innen gerichtete Prestigeprojekt ist. Deshalb: Acht Millionen Euro für Havag, 0 Euro für das Zukunftszentrum!


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